Liberale Perspektiven für die Stadt der Zukunft.

Sindelfingen ist eine lebenswerte Stadt inmitten eines wirtschaftsstarken Landkreises. Fast 65.000 Menschen leben, arbeiten und engagieren sich in unserer Stadt. Sie wird von innovativen, leistungsfähigen Unternehmen, einem aktiven Vereinsleben und einer vielfältigen Bürgerschaft geprägt.

Doch in unserer Stadt steckt noch mehr – sie verdient eine Politik mit dem Anspruch, Ihr Potenzial freizusetzen und die richtigen Weichen für Ihre Zukunft zu stellen. Dieser Aufgabe wollen wir Freien Demokraten uns im neuen Gemeinderat mit ganzer Kraft in einem Team aus erfahrenen, kompetenten Köpfen und neuen Gesichtern stellen. Während der Amtsperiode 2019 – 2024 gilt unser Ehrgeiz der Fortsetzung erfolgreicher, konstruktiver  und Innovativer Arbeit. Unser Wahlziel am 26. Mai 2019 ist es, mit mindestens 4 FDP-Stadträten im Sindelfinger Gemeinderat vertreten zu sein.

In folgenden Themenfeldern möchten wir Akzente setzen, um Gegenwart und Zukunft Sindelfingens zu gestalten:

Wirtschaftsstandort Sindelfingen

Unsere Stadt ist ein dynamischer, moderner Wirtschaftsstandort – eine maßgebliche Rolle spielt hierbei die Automobilindustrie. An den Sindelfinger Standorten der Daimler AG finden rund 35.000 Menschen Arbeit, zahlreiche leistungsfähige und innovative mittelständische Unternehmen sind in Sindelfingen ansässig. Wir bekennen uns daher klar zum Industriestandort Sindelfingen und wollen uns dafür einsetzen, dass unsere Stadt auch in Zukunft Produktionsstandort der Daimler AG bleibt. Einer Erweiterung des Daimler-Werks stehen wir daher offen gegenüber.

Zur Zukunft der Sindelfinger Wirtschaft gehört aber mehr als nur ein Statement zur Industrie: die Digitalisierung führt schon heute dazu, dass dem IT-Sektor eine stetig wachsende Bedeutung zukommt. Gerade bei den Themen künstliche Intelligenz, IT-Sicherheit und Cloud-Computing herrscht enorme Innovationskraft, die Tag für Tag von kleinen und mittelständischen Unternehmen vorangetrieben wird. Diesen Zukunftsbranchen wollen wir in Sindelfingen Raum und Freiraum geben. So setzen wir Freien Demokraten uns dafür ein, dass zusätzliche Gewerbeflächen erschlossen werden, zum Beispiel in der Tübinger Allee, im Gebiet Sindelfingen-Ost und auf dem Areal westlich des Daimler-Werks.

Zudem wollen wir jungen Gründern in Sindelfingen eine Heimat geben – die Einrichtung eines Startup-Gründerzentrums, wie von der Wirtschaftsförderung angeregt, halten wir für eine attraktive Möglichkeit, Sindelfingen zum Hotspot für innovative Jungunternehmer zu machen.

Auch in Zukunft werden wir auf die Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes drängen.

Digitalisierung

Digitalisierung ist ein Prozess, der alle Lebensbereiche umfasst – das öffentliche, wie das private Leben. Datenleitungen sind hierbei die Straßen der Zukunft: je schneller wir auf Ihnen vorankommen, desto weiter vornan sind wir bei der digitalen Transformation.

Es ist uns daher ein Anliegen, aus Daten-Feldwegen mit Übertragungsgeschwindigkeiten von teilweise 2 Mbit/s (in den östlichen Stadtteilen) Daten-Autobahnen mit modernen, schnellen Übertragungsraten zu machen. So sehen wir Sindelfingen mittelfristig als Gigabit-Stadt.
Über ihre Stadtwerke kann und muss die Stadt maßgeblichen hierauf hinwirken.

Zudem ist es uns wichtig, dass die Sindelfinger Schülerinnen und Schüler von digitalen Lerninhalten profitieren können. Eine Programmiersprache zu beherrschen wird in Zukunft so wichtig sein, wie eine Fremdsprache. Hierzu müssen alle Sindelfinger Schulen mit hochwertiger digitaler Infrastruktur ausgestattet werden, um modernen, digitalen Unterricht zu ermöglichen.

Entscheidende Vorteile durch die Digitalisierung gilt es auch für die Stadtverwaltung zu nutzen. So können zum einen verwaltungsinterne Abläufe vereinfacht und beschleunigt werden, zum anderen profitieren auch Bürgerinnen und Bürger von einer zunehmenden Digitalisierung der Sindelfinger Behörden. So können die oftmals mit Wartezeiten und logistischem Aufwand verbundenen Behördengänge durch einen direkten digitalen Zugang zu den notwendigen Verwaltungsdienstleistungen des Alltags auf ein Minimum reduziert und effizienter gestaltet werden.

Wohnen und Leben in Sindelfingen

Die Lebensqualität einer Stadt wird entscheidend durch das Wohnraumangebot bestimmt. Es gilt daher, auch in Zukunft Menschen die Entscheidung für Leben und Arbeit in Sindelfingen durch ein gutes, breit gefächertes Angebot an Wohnraum zu erleichtern.

So setzen wir Freien Demokraten uns für die maßvolle Ausweisung und Erschließung neuer Wohnbauflächen ein. Hierbei gilt es jedoch zu gewährleisten, dass die Lebensqualität in den Wohngebieten einen höheren Stellenwert als die schiere Menge neu geschaffenen Wohnraums hat.

Eine bedingungslose Nachverdichtung schafft es weder, den Interessen der bereits in Sindelfingen wohnhaften Bürger einerseits noch der Nachfrage nach Wohnraum in Sindelfingen andererseits gerecht zu werden.  Der von uns angestrebte Weg maßvollen Wachstums trägt der begrenzten Infrastruktur Rechnung und sichert auch bei der Schaffung neuer Wohnungen die gewohnt hohe Lebensqualität für alle Sindelfingerinnen und Sindelfinger.

Es muss in unserer Stadt möglich sein, im Rahmen der IBA 2027 StadtRegion Stuttgart ein preiswürdiges Zukunftsprojekt verwirklichen zu können.

Kultur

Zu einer attraktiven Stadt gehört ein vielseitiges kulturelles Angebot. Dies bereichert das Leben in unserer Stadt und ist gleichzeitig wertvoller Standortfaktor.

Die seit 2015 zweijährlich stattfindende Biennale ist ein identitätsstiftendes, von engagierten Sindelfingerinnen und Sindelfingern in bemerkenswertem Engagement mit Leben gefülltes und von der Stadtöffentlichkeit großartig angenommenes Kulturprogramm. Wir setzen uns dafür ein, auch in Zukunft die Biennale als zweijährliches Format weiterzuführen.

Gerade in der Kulturpolitik gilt: wer seine Vergangenheit nicht kennt, kann die Zukunft nicht gestalten. So möchten wir, dass die über 2000-jährige Stadtgeschichte Sindelfingens in der Stadt erfahrbar und erlebbar gemacht wird. Wir streben an, einen „Römerpfad“ einzurichten, der an verschiedenen Stationen im Stadtgebiet die römische Frühgeschichte Sindelfingens beleuchtet.

Eine unverzichtbare Rolle im Sindelfinger Kulturleben spielen auch unsere vielfältigen Vereine. Ihre ehrenamtliche Arbeit verdient jede Unterstützung.

In der Altstadt und im Stiftsbezirk wollen wir prägende Orte der Stadtgeschichte stärker in den Fokus Öffentlichkeit rücken. Das gilt auch für die poetischen Orte, die seit vielen Monaten auf eine städtische Hinweistafel warten.

Die FDP unterstützt die Pläne der Verwaltung, Bibliothek und Galerie sowie das Stadtmuseum baulich und inhaltlich zu modernisieren und drängt auf eine zügige Umsetzung dieser Pläne.

Außerdem streben wir an, einen Stadtschreiber nach Tübinger oder Mainzer Vorbild in Form eines kommunalen Literaturstipendiums in Sindelfingen zu etablieren.

Bildung

Wir Freien Demokraten treten für weltbeste Bildung ein. Dazu müssen alle Ebenen zusammenwirken. Neben dem Land – und zunehmend auch dem Bund – kommt der Stadt dabei eine entscheidende Verantwortung zu: alle Sindelfinger Schülerinnen und Schüler haben Anspruch auf eine erstklassig ausgestattete Schule, in der ihnen eine für sie passende optimale Förderung zuteilwird. Für die FDP gehört zu einer erstklassigen Ausstattung ein mangelfreies Bauwerk, moderne digitale Infrastruktur, ein bedarfsgerechtes, hochwertiges Verpflegungsangebot und gepflegte sanitäre Anlagen.

Alle Gymnasien, Grundschulen, Realschulen und Förderschulen in Sindelfingen sollen erhalten und weiter modernisiert werden.

Wir streben an, die Gemeinschaftsschulen von bislang 3 auf künftig 2 Standorte zu konzentrieren und somit Raum für ein zusätzliches Realschulangebot in Sindelfingen zu schaffen.

Die Förderung junger Sindelfingerinnen und Sindelfinger aller Schularten liegt uns Freien Demokraten am Herzen. Wir wollen in Ergänzung zu den bestehenden Schulpreisen und Wettbewerben künftig auch besondere handwerkliche Talente an den Real- und Gemeinschaftsschulen durch Preise und gegebenenfalls Stipendien anerkennen und fördern.

Eine unverzichtbare Ergänzung zum Angebot der allgemeinbildenden Schulen in Sindelfingen ist die Schule für Musik, Theater und Tanz (SMTT), die auch in Zukunft jede Förderung verdient. Besonders am Herzen liegt uns die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Musikvereinen.

Eine große Entwicklungschance für Sindelfingen sehen wir in der Ansiedlung einer Hochschule mit grundständigem Studiengang.

Als dynamischer Wirtschaftsstandort mit starkem Industriefokus bietet Sindelfingen für eine Vielzahl akademische Disziplinen – gerade im technischen Bereich – eine ideale Plattform. Ferner würde unsere Stadt durch die Präsenz junger Studierender, welche zum Studium nicht mehr in die umliegenden Landkreise ausweichen müssten, belebt.

Entwicklung der Innenstadt

Das Herz der Stadt Sindelfingen schlägt in der Innenstadt. Deren Zukunft messen wir daher eine hohe strategische Bedeutung bei.

Die Sanierung der Tiefgarage am Markplatz muss so schnell und schonend wie möglich entschieden und realisiert werden. Wir Freien Demokraten bevorzugen die bestandserhaltende Variante, bei der während der gesamten Bauzeit mindestens die Hälfte des Markplatzes zur Nutzung zur Verfügung steht und gleichwohl eine Nutzungsdauer von 50 Jahren gewährleistet werden kann. Die Chancen, die sich im Zuge der Sanierung für eine Neugestaltung des Marktplatzes ergeben, wollen wir entschlossen und unter Beteiligung der Bürgerschaft ergreifen.

Bereits während der Sanierung der Tiefgarage muss die Neugestaltung des Volksbank- und Postareals in Angriff genommen werden. Wir sprechen uns anstelle einer konventionellen Wohn- und Einzelhandelsnutzung für die Ansiedlung eines publikumsstarken Frequenzbringers (z.B. einer Hochschule, eines Business-Hotels oder eines kulturellen Magneten) aus. Vielleicht bietet sich hier sogar eine Projektchance für die IBA 2027.

Die FDP hält an ihrem Vorschlag fest, dass die Stadt Sindelfingen den gewerblichen Teil des DOMO kauft, saniert und dort eine kulturelle Einrichtung von regionaler Strahlkraft schafft. Ohne einen Erwerb durch die Stadt besteht die Gefahr, dass sich das DOMO zu einem weithin sichtbaren städtebaulichen Schandfleck entwickelt.

Leider hat es die Stadtverwaltung versäumt, den Pächterwechsel bei dem für die Attraktivität der Innenstadt bedeutenden Gasthaus zum Hirsch rechtzeitig vorzubereiten. Daher muss der Gemeinderat nun entschlossen darauf hinwirken, dass unverzüglich ein neuer, leistungsfähiger Pächter gefunden wird und im Hirsch unverzüglich wieder ein attraktives, gastronomisches Angebot zur Verfügung gestellt wird.

Insgesamt scheint uns das gastronomische Angebot in der Innenstadt noch ausbaufähig.

Verkehr

Gelingende Mobilität der Menschen ist das Ergebnis eines funktionierenden Zusammenwirkens unterschiedlicher Verkehrsmittel: der Autofahrer darf in Sindelfingen erwarten, dass sich die Straßen in einem funktionsfähigen Zustand befinden und an den Zielpunkten ausreichend Parkmöglichkeiten bestehen. In beiden Punkten besteht noch Nachholbedarf. Neben konventionellen baulichen und technischen Lösungen strebt die FDP zur Verbesserung der Parkplatzsituation den Einsatz intelligenter Parkleitsysteme (Connected Parking) an.

Ein wachsender Teil des Individualverkehrs wird auch in Sindelfingen mit dem Fahrrad bewältigt. Leider hat es die Verwaltung seit Jahren versäumt, ein umfassendes Radwegekonzept für die ganze Stadt vorzulegen. Dies muss dringend nachgeholt werden.

Mit Beginn des Winterfahrplans 2019 wird sich das Busangebot in Sindelfingen fundamental verbessern. Wir begrüßen, dass mit der Firma Pflieger ein leistungsfähiges, mittelständisches Unternehmen aus der Region den Zuschlag für die nächsten 9 Jahre bekommen hat. Aufgabe der Stadt wird es sein, Haltestellen, Mobilitätspunkte und den ZOB benutzerfreundlich und zeitgemäß auszustatten – beispielsweise durch die Bereitstellung von Echtzeit-Informationen zum Busverkehr. In Bus und Bahn streben wir eine flächendeckendes, unentgeltliches WLAN-Angebot an.

Als Ergänzung des Fahrkartenangebots für das Stadtgebiet Böblingen/Sindelfingen sprechen wir uns für ein 365-Tage-Ticket nach Wiener Vorbild zum Preis von 365 Euro aus.

Die Entwicklung der Verkehrssituation im Sindelfinger Osten werden wir konstruktiv-kritisch begleiten.

Familienfreundliches Sindelfingen

Sindelfingen soll auch in Zukunft eine attraktive Stadt für Familien sein.

Wichtigste Voraussetzung hierfür ist ein bedarfsgerechtes und hochwertiges Angebot an Kindertagesstätten. Der Gemeinderat hat im Konsens aller Parteien ein umfassendes Angebot an Kindertagesstätten geschaffen, das sowohl für die Kinder und ihre Eltern als auch für die Erzieherinnen und Erzieher attraktiv ist. Im Unterschied zu vielen Nachbarstädten sind in Sindelfingen alle Stellen für Erzieherinnen und Erzieher besetzt.

Die FDP hat bereits 1990 ein modularisiertes Kinderbetreuungsangebot vorgeschlagen. Dieses modularisierte System ist inzwischen das Fundament des insbesondere für berufstätige Eltern attraktiven Angebots.

Zu diesem hochwertigen, modularisierten System gehört zwingend eine maßvolle, sozial gestaffelte Kostenbeteiligung der Eltern.

Die Versorgung der Kindertagesstätten mit guten und gesundem Essen ist noch nicht perfekt. Die nächsten Entwicklungsschritte – zum Beispiel der Bau der Zentralküchen – müssen zügig angegangen werden.

Einen wichtigen und identitätsstiftenden Teil der Kinderbetreuung stellt auch die traditionelle Stadtranderholung dar. Auf Antrag der FDP hat der Gemeinderat beschlossen, die evangelische Kirchengemeinde bei der Sanierung des Eichholzer Täles zu unterstützen. Dringend notwendig ist es, für die katholische Stadtranderholung einen geeigneten Ort bereitzustellen, wenn das Haus Sommerhof ab 2020 nicht mehr zur Verfügung steht.

Sport und Freizeit

Sport und Freizeit prägen das Leben der Sindelfingerinnen und Sindelfinger in besonderer Weise. Die FDP hat sich der Mehrheitsauffassung im Gemeinderat angeschlossen, dass das Floschenstadion saniert und das Funktionsgebäude neu errichtet werden soll. Dieses Projekt muss zügig umgesetzt werden. Auch die Sportanlagen in Darmsheim und Maichingen haben akuten Modernisierungsbedarf.

Handlungsbedarf besteht auch hinsichtlich der Zukunft des Sindelfinger Badezentrums: wir stehen den Plänen der Verwaltung, ein familienfreundliches Erlebnisbad einzurichten, aufgeschlossen gegenüber. Eine angemessene Nutzung durch die Sportvereine und durch die Schulen muss weiterhin gewährleistet werden. Wichtig ist, dass das Freibad als charakteristisches Freizeitangebot für alle Sindelfingerinnen und Sindelfinger in hoher Qualität erhalten bleibt.

Gut angenommen werden in Sindelfingen die traditionell gut ausgestatteten Spielplätze und Spielmöglichkeiten in den Stadtteilen. Diese verdienen auch in Zukunft die besondere Aufmerksamkeit des Gemeinderats. Herausragende Elemente des Spielangebots sind der Abenteuerspielplatz im Süden und die Jugendfarm im Norden der Stadt, die wir auch weiter fördern wollen.

Wir können uns vorstellen, dass in den nächsten Jahren im Zusammenwirken zwischen der Stadt und privaten Akteuren im Westen der Stadt ein Biergarten entsteht. Das bewährte Angebot des Café Wies‘n im Sommerhofental wird dadurch nicht gefährdet.

Gesundheit und Soziales

Der Gemeinderat hat in den letzten Jahren in großem Konsens einen breiten Strauß sozialpolitischer Maßnahmen beschlossen, mit denen wir es erreichen, dass die Schwächeren in unserer Stadtgesellschaft am Wohlstand teilhaben können.

Die FDP hat all diese Maßnahmen mitgetragen, ebenso wie das besondere Engagement der Stadt Sindelfingen bei der Unterbringung von Flüchtlingen. Sollte der finanzielle Spielraum, über den die Stadt verfügt, in den nächsten Jahren kleiner werden, so müsste der Gemeinderat über eine Priorisierung der sozialpolitischen Maßnahmen entscheiden.

Wir werden diese Entscheidungen im Bewusstsein unserer sozialen Verantwortung allen Bedürftigen gegenüber treffen, und sind uns auch darüber bewusst, dass die gelingende Integration der Flüchtlinge eine kommunale Daueraufgabe bleibt.

Wichtige Säulen kommunaler Sozialarbeit in Sindelfingen sind die soziale Quartiersarbeit im Eichholz und in der Viehweide, die bewährte Arbeit der Streetworker und die offenen Kinder- und Jugendeinrichtungen des Stadtjugendrings.

Die stationäre Krankenversorgung in Sindelfingen wird mit der Eröffnung der Flugfeldklinik im Jahr 2024 eine neue Qualität bekommen. Wir werden dann eines der modernsten, leistungsfähigsten kommunalen Krankenhäuser in Deutschland haben.

Eine wichtige Herausforderung der kommenden Jahre ist die angespannte Situation in der ambulanten ärztlichen Versorgung.  Die FDP wird sich dafür einsetzen, dass dafür praktikable Lösungen erarbeitet werden. Kapazität und Kompetenz für eine angemessene Notfallversorgung sind sicherzustellen.

Gemeinderat und Verwaltung

Der Gemeinderat steht vor einem Generationswechsel. Der Oberbürgermeister und die Verwaltung sollten diese Entwicklung nützen, um die Arbeit des Gemeinderates zu professionalisieren und zu beschleunigen sowie neuen Anlauf bei der Haushaltskonsolidierung zu nehmen. Entscheidungsprozesse dürfen sich nicht wie in der Vergangenheit über mehrere Jahre hinziehen.

Demokratie lebt vom Mitmachen: die FDP steht deshalb allen Formen der kommunalen Bürgerbeteiligung aufgeschlossen gegenüber. Für besonders gelungen halten wir die Beteiligung sachkundiger Einwohner in den Ausschüssen des Gemeinderates und den seit 2013 aktiven, gut arbeitenden Sindelfinger Jugendgemeinderat.

Die FDP begrüßt die kommunalpolitische Arbeit in den Ortschaften Maichingen und Darmsheim und bekannt sich klar zum Erhalt der Ortschaftsverfassung. Beide Teilorte brauchen einen eigenen Ortsvorsteher. Die unechte Teilortswahl hingegen erschwert die Einbeziehung aller Darmsheimer und Maichinger in die Sindelfinger Kommunalpolitik, sie sollte daher zur Wahl 2024 abgeschafft werden.